Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Community-Richtlinien für Datequeer

§ 1 Geltungsbereich und Plattformzweck

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform Datequeer (erreichbar unter https://datequeer.de), betrieben von Sarina Martina Westbomke (nachfolgend „Betreiberin“ genannt).
2. Datequeer versteht sich als werteorientierter Safe Space für die LGBTQIA+-Community und alle Menschen, die Vielfalt und gegenseitige Wertschätzung leben. Die Plattform dient dem respektvollen Kennenlernen, der Vernetzung, dem Austausch sowie der Organisation von Community-Aktivitäten.
3. Mit der Registrierung eines Benutzerkontos erkennt das Mitglied diese AGB und die integrierten Community-Richtlinien als verbindlich an.

§ 2 Teilnahmeberechtigung und Registrierung

1. Zur Nutzung von Datequeer sind ausschließlich natürliche Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Jedes Mitglied verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und nur ein einziges Benutzerkonto anzulegen. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
3. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht. Die Betreiberin behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Safe Space, Community-Werte und Verhaltenskodex

Datequeer ist ein Ort der Begegnung auf Augenhöhe. Alle Mitglieder verpflichten sich zu einem achtsamen, vorurteilsfreien und respektvollen Umgang miteinander. Diskriminierung jeglicher Art – insbesondere aufgrund von geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Herkunft, Behinderung, Alter oder Religion – ist auf der gesamten Plattform strengstens untersagt.

§ 4 Verbot unaufgeforderter sexualisierter Inhalte und Belästigung

Datequeer legt den Schwerpunkt auf persönliche Werte, authentische Verbindungen und Sicherheit. Zum Schutz aller Mitglieder gelten folgende verbindliche Verbote:

1. Verbot expliziter Inhalte: Das Veröffentlichen, Einstellen oder Versenden von pornografischen, explizit sexualisierten oder jugendgefährdenden Bildern, Videos oder Texten (insbesondere im öffentlichen Profil, im News-Feed, in Foren oder in Gruppennamen) ist untersagt.
2. Schutz vor unaufgeforderten sexuellen Anfragen: Das unaufgeforderte Versenden von sexualisierten Nachrichten, Bildern (z. B. Intimfotos/Cyberflashing) oder anzüglichen Aufforderungen über private Nachrichten oder Chat-Funktionen ist verboten.
3. Belästigung und Grenzverletzungen: Jede Form von Stalking, Bedrängung, Beleidigung, anhaltender Kontaktaufnahme nach ausdrücklicher Ablehnung oder verbaler Grenzüberschreitung führt zu sofortigen Sanktionen.

§ 5 Erstellung und Durchführung von Community-Events

1. Mitglieder haben die Möglichkeit, eigene Veranstaltungen, Community-Treffen oder Gruppenaktivitäten zu planen, auszuschreiben und zu verwalten.
2. Veranstalter-Rolle: Datequeer stellt für Veranstaltungen ausschließlich die technische Plattform zur Veröffentlichung bereit. Die Betreiberin von Datequeer ist nicht Veranstalterin der von Mitgliedern erstellten Treffen.
3. Verantwortlichkeit: Das erstellende Mitglied ist allein verantwortlich für die Organisation, rechtliche Zulässigkeit, Sicherheit der Teilnehmenden, Einhaltung lokaler Vorschriften sowie ggf. anfallende Genehmigungen oder Kosten vor Ort.
4. Treffen mit kommerziellem Hintergrund oder Veranstaltungen, die gegen geltendes Recht bzw. die Safe-Space-Grundsätze dieser AGB verstoßen, sind untersagt.

§ 6 Meldesystem, Moderation und Sanktionen

1. Meldefunktion: Jedes Mitglied hat das Recht und wird ermutigt, Profile, Beiträge, Events oder Nachrichten, die gegen diese AGB verstoßen, über die plattforminternen Melde-Buttons oder per E-Mail an das Moderationsteam zu melden.
2. Maßnahmen bei Verstößen: Bei festgestellten Verstößen gegen die AGB oder den Verhaltenskodex behält sich die Betreiberin folgende Maßnahmen vor:
   • Formelle Verwarnung des Mitglieds
   • Sofortiges und unwiderrufliches Löschen der beanstandeten Inhalte oder Events
   • Vorübergehende Sperrung des Profils
   • Dauerhafter Ausschluss und vollständige Löschung des Benutzerkontos (Hausverbot auf der Plattform)
3. Bei schwerwiegenden Rechtsverstößen (z. B. strafrechtlich relevanten Beleidigungen, Bedrohungen, Versenden verbotener Inhalte) behält sich die Betreiberin rechtliche Schritte sowie eine Weitergabe an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden vor.

§ 7 Kündigung und Löschung des Kontos

1. Mitglieder können ihr Benutzerkonto jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen selbstständig über die Kontoeinstellungen löschen.
2. Die Betreiberin kann ein Benutzerkonto mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Sperrung oder Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere bei Verstößen gegen § 3, § 4 oder § 5) bleibt unberührt.

§ 8 Haftungsausschluss für Fremdinhalte

1. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern erstellten Profile, Nachrichten, Medien oder Event-Ausschreibungen.
2. Für Schäden, die aus Treffen oder Aktivitäten außerhalb der Plattform resultieren, haftet die Betreiberin nicht, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Betreiberin vor.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.